Niklaus Bieri

Das Parlament und die Vernehmlassung. Der Wandel der parlamentarischen Rezeption als Hinweis auf die Erstarkung des Parlaments nach den Parlamentsreformen der frühen 1990er-Jahre

Angesichts steigender Komplexität der Sachverhalte, beschränkter Ressourcen und dem Anspruch, die Gesetzgebung in den eigenen Händen zu halten, standen die Mitglieder der Bundesversammlung zwischen dem Zweiten Weltkrieg und den späten 1980er Jahren vor einem Dilemma: Einerseits waren sie auf die Expertise Dritter angewiesen, andererseits bereitete ihnen der Einfluss auf die Gesetzgebung, den die Beigezogenen durch ihre Mitarbeit gewannen, Sorgen. Die Parlamentsmitglieder sahen sich in ihrer gesetzgebenden Rolle insbesondere von den aufstrebenden Wirtschaftsverbänden bedrängt, was sich anhand ihrer Vorstösse zum Vernehmlassungsverfahren nachzeichnen lässt. Erst die Parlamentsreformen der frühen 1990er Jahre führten zu einer Entspannung.

Erschienen in: traverse, 2018/3, S. 33.

code & design by eMeidi.com